Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe MITstreiter,

beim Schreiben dieser Worte zum Jahr 2011 habe ich mir unter anderem meinen Brief zum Jahreswechsel 2010 erneut durchgelesen. Es ist schon sehr spannend Analogien und gleichzeitig 180° Grad Wendungen innerhalb eines Jahres so deutlich vor Augen zu haben. (nachzulesen unter http://www.mit-mark.de)

Genau diese schnellen Entscheidungen und zum Teil Richtungswechsel der Bundesregierung, der Bundes- und Landes CDU machen es uns allen sehr schwer Politik zu verstehen und zu erklären. Eine Reform der Bundeswehr und der Wehrpflicht war aus sachlichen Gründen sicherlich notwendig und wurde soweit auch akzeptiert. Über den grundsätzlichen Ausstieg aus der Atomenergie kann man sich sicherlich streiten, über das panikartige Vorgehen jedoch nicht: das war vollkommen überflüssig und kostet uns allen wieder Milliarden. Dass die Bundesrepublik dadurch (?) nun Atomstrom aus den Nachbarländern importiert, ist besonders unschön.

Welche Energie haben wir alle in den letzten Jahren in den Erhalt der Hauptschulen gesteckt? Das dreizügige Schulsystem hat sich aus meiner Sicht lange Jahre bewährt, bis die Hauptschulen von der Presse zu Restschulen erklärt wurden. Durch die politische Aufgabe dieser Schulform ändern sich nicht die Schüler oder Probleme, sie werden beide nur verschoben! Wer vermag nun noch durch das Wirrwarr der Schulformen in NRW durchblicken: Gesamtschulen, Gemeinschaftsschulen, Verbundschulen, Realschulen, Gymnasien, dazu Kollegschulen mit Oberstufe etc.

Wie soll ein Schulabschluss zukünftig bewertet werden, was sagen die Zeugnisse aus? Als Folge werden die Einstellungshürden für Auszubildende nur höher, die Einstellungstest immer komplexer. Und dies gilt nur für NRW. Was passiert jedoch, wenn andere große Bundesländer eine ähnlich unkontrollierte Schulpolitik betreiben? Hier benötigt der Mittelstand schnell aussagekräftige Antworten aus der Politik.

Ein anderes schwieriges Thema war der Antrag der CDA zur Einführung einer allgemeinen gesetzlichen Lohnuntergrenze. Diese Untergrenze sollte sich am, von den Tarifpartnern festgelegten, Mindestlohn in der Zeitarbeit orientieren. In der Diskussion war zudem der Vorschlag, dass eine Kommission der Tarifpartner einen allgemeinverbindlichen Mindestlohn festsetzen sollte.
Dabei ist es bereits heute nach dem Mindestarbeitsbedingungsgesetz möglich, dass das Bundesarbeitsministerium in Wirtschaftsbereichen ohne ausreichende Tarifbindung auf Vorschlag eines Fachausschusses Mindestlöhne festsetzen kann, die nach Tätigkeit, Qualifikation und Region zu differenzieren sind.
Der entscheidende Unterschied liegt in Bezug auf die bisherige Möglichkeit bei „differenziert“ und in dem CDA Antrag bei „allgemeinen gesetzlich“. Deutschland kann stolz auf seine jahrzehntelang gut funktionierende Tarifkultur zurückblicken, bei der sinnvoll nach Branchen und Regionen unterschieden wird. Bei der Lohnfindung bedarf es keiner zusätzlichen staatlichen Einmischung.
Bleibt zu hoffen, dass die Entscheidung des Bundesparteitages in Dresden auch zukünftig Bestand hat und nicht von der Politik aus wahlkampftaktischen Gründen kassiert wird.

Beglückwünschen möchte ich an dieser Stelle unseren Bundestagsabgeordneten Matthias Heider. Er hat sich in diesem Jahr, trotz vieler Arbeit in Berlin, besonders für die MIT engagiert. Nach der Wahl im Jahr 2010 zum MIT Bezirksvorsitzenden Südwestfalen wurde er in diesem Jahr sowohl in den Landesvorstand als auch in den Bundesvorstand der MIT gewählt.

Die MIT im südlichen Märkischen Kreis hat im vergangenen Jahr wieder erfolgreich das Projekt „Sprungbrett“ durchgeführt und am „Tag der Ausbildung“ eine respektable Anzahl an neuen Ausbildungsstellen gemeldet.

Dazu konnten wir im Oktober wieder einen sehr erfolgreichen Politworkshop durchführen, dieses Mal zum Thema Zeitarbeit. Fast 40 MITglieder und Gäste besuchten unser gut besetztes Podium.

Ich würde mich sehr freuen, viele von Ihnen auf unserer Weihnachtsfeier am 10. Dezember im Hotel Stadt Lüdenscheid begrüßen zu dürfen und mich mit Ihnen über die vielen anderen Aktivitäten der MIT auszutauschen. Die Einladung hierzu liegt dem Schreiben bei.
Für alle die am 10. Dezember nicht dabei sein können, sende ich trotz des gefühlten Frühherbstes bereits die besten Wünsche für ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes Jahr 2012.

Mit bestem Gruß
Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU
Südlicher Märkischen Kreis

Jens Braeuker
(Vorsitzender)