CDU Stadtverband Lüdenscheid / Kreisverband Mark
So geht Lüdenscheid!

Neue Bundesregierung im Amt

Mit 462 Ja-Stimmen wurde Dr. Angela Merkel erneut zur Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Sie tritt damit ihre dritte Amtszeit an der Spitze der Bundesregierung an.
Matthias Heider äußerte sich sehr zufrieden mit dem Ergebnis und ergänzte: „86 Tage nach der Bundestagswahl geht nun endlich die Arbeit der Großen Koalition los. Die Bürgerinnen und Bürger, aber auch wir Abgeordnete mussten etwas Geduld aufbringen. Angesichts der Aufgaben und der teils sehr unterschiedlichen Ausgangslagen ging Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Mit dem Koalitionsvertrag und der Ministerriege sind nun gute Voraussetzungen geschaffen, in den kommenden vier Jahren etwas für Deutschland und damit auch für das Sauerland zu bewegen.“

Mit dem positiven Mitgliederentscheid der SPD und der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages am Montag waren die letzten Etappen auf dem Weg der Regierungsbildung genommen worden. Die CDU-geführte Bundesregierung stützt sich künftig auf eine breite Mehrheit von CDU/CSU und SPD im Parlament. Von den 631 Abgeordneten sind 504 Teil der Großen Koalition.

„Eine Große Koalition kann große Aufträge erledigen“, so Heider. „Energiewende, Kommunalfinanzen, Zukunft der Rente, Bundesverkehrswegeplan, Schuldenbremse und solide Finanzen und die Stärkung des Mittelstands sind Aufgaben, die auch in Südwestfalen für die Zukunft unserer Region wichtig sind.“