* 03.11.1972 in Lüdenscheid
Familienstand: verheiratet, seit fast 16 Jahren mit Loredana Bucci, Vater eines 9jährigen Sohnes (Mattia)
Konfession: evangelisch
Schulbildung: nach THR, Abitur am GSG
Beruf: nach Zivildienst bei den Johannitern Ausbildung zum Sparkassenkaufmann bei der Sparkassenkaufmann Anschließend Abschluß zum Sparkassenbetriebswirt an der Akademie in Münster Leiter der Sparkasse Herscheid
Politik: früher JU-Vositzender, seit 1991 Mitglied der CDU Lüdenscheid.
Seit 1994 (mit Unterbrechung von 2004 bis 2009) im Rat der Stadt Tätig in verschiedenen Ausschüssen (JHA, Schule, Kultur, BVA, RPA, Bofi, ASU).
Derzeit Vorsitzender des Ausschusses für Stadtplanung und Umwelt (ASU)
Die Vorstellungsrede im Wortlaut (es gilt das gesprochene Wort):
Meine sehr verehrten Damen und Herren, auch von mir einen schönen guten Morgen und für das vor uns liegende Jahr alles Gute und viel Erfolg! Der ein oder andere fragt sich vielleicht: „Wer ist denn das überhaupt?“
Für diese Frage habe ich durchaus Verständnis, denn schließlich verbringe ich nicht 80% meiner Arbeitszeit damit Blumensträuße zu überreichen und für Pressefotos zu posieren.
Daher vorab ein paar Dinge zu meiner Person: Ich wurde freundlicher Weise von meiner Mutter am 03. November 1972 hier in Lüdenscheid zur Welt gebracht, ich bin also 41 Jahre alt und ein waschechter Lüdenscheider.
Nach der Grundschule, die ich in Brüninghausen besuchte, wo ich aufwuchs, ging ich zunächst zur Theodor-Heuss-Realschule und machte anschließend mein Abitur auf dem Geschwister-Scholl-Gymnasium. Unter anderem bei unserem geschätzten Kollegen Norbert Adam.
Nach dem Abitur 1992 begann ich eine Ausbildung zum Sparkassenkaufmann bei der Sparkasse Lüdenscheid, bei der ich nach Abschluss eines Studiums zum Sparkassenbetriebswirt an der Akademie heute Leiter der Geschäftsstelle in Herscheid bin. Meinen Zivildienst leistete ich bei den Johannitern an der Karlshöhe, denen ich auch heute noch verbunden bin.
1998 hatte dann die zweite entscheidende Frau in meinem Leben ein Einsehen mit mir. Die musste mich zwar nicht zur Welt bringen, dafür aber heiraten. Nachdem also der Familienrat der Familie Bucci, quasi der Integrationsrat der Familie, beraten hatte, haben meine liebe Frau Loredana und ich geheiratet.
2004 ist dann unser Sohn Mattia zur Welt gekommen, der das Allerbeste ist, was ich in meinem Leben geschafft habe, auch wenn er mir zu Weilen den letzten Nerv raubt. Der CDU gehöre ich seit 1991 an und war und bin in verschiedenen Funktionen im Vorstand tätig. Auch die Vereinigungen sind mir nicht fremd, ich war Mitglied und auch Vorsitzender der JU, bin Mitglied und im Vorstand der CDA und ich werde zwangsläufig irgendwann auch zur Senioren Union kommen.
Nur die Mitgliedschaft in der Frauen Union bekomme ich wohl nicht mehr hin. Mit einer Unterbrechung bin ich seit 1994 für die CDU im Rat der Stadt Lüdenscheid tätig. Ich habe hierbei die verschiedensten Bereiche kennen gelernt, so war ich im JHA, im Schulausschuss, im RPA, im Bauausschuss und im Ausschuß für Beteiligung, Organisation und Finanzen tätig, ich bin seit 1994 im Kulturausschuss und aktuell Vorsitzender des Ausschusses für Stadtplanung und Umwelt. Auch in der interfraktionellen Arbeitsgruppe zur Innenstadtgestaltung war ich tätig.
Privat bin ich beispielsweise Mitglied bei den Kunstfreunden, Fördermitglied bei der Lüdenscheider Tafel und arbeite im Förderkreis eines Seniorenheims mit. Mit meinen Hobbys und Freizeitvorlieben will ich sie aber nicht weiter quälen. Mit der Vorliebe für einen bestimmten Fußballverein Politik zu machen, das will ich gerne anderen überlassen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Freunde, wir alle stehen vor großen Herausforderungen. Wir alle, das sind wir als CDU Mitglieder vor der Herausforderung der Kommunalwahl und wir alle als Bürger dieser Stadt. Diese Herausforderungen sind vielschichtig und lauten: Bevölkerungsrückgang und demographischer Wandel, verkommende Straßeninfrastruktur, weiterer Ausbau von U3-Plätzen im Bereich Kindergärten- bzw. Kindertagesstätten, Inklusion, Erhalt und Stärkung der kulturellen Einrichtungen, Stärkung und Unterstützung unserer Sportvereine und Weiterentwicklung der Altstadt und nicht zu Letzt Stärkung der heimischen Wirtschaft, um Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. Über allem jedoch schwebt das Damoklesschwert der finanziellen Notlage der Stadt. Ein Damoklesschwert, das so mancher als Entschuldigung für Nichtstun und Zuschauen benutzt. So z.B. der noch amtierende Bürgermeister. Ich sage Ihnen jedoch, das ist genau das, was wir nicht machen dürfen! Haushaltssanierung – ja, aber nicht in blindwütigem Pragmatismus, so, wie es die Ampelkoalition macht. Da wird die Straßeninfrastruktur zunehmend kaputtgespart, statt sie als Grundlage der Wirtschaftsförderung und des wirtschaftlichen Handelns in Lüdenscheid zu erhalten. Da wird immer wieder der Versuch unternommen, die kulturelle Infrastruktur in Frage zu stellen, statt sie als wichtigen sogenannten weichen Standortfaktor für die Wirtschaft und als Wohlfühl- und Erlebnisfaktor für die Menschen dieser Stadt zu begreifen und zu stärken. Da wird an der Schraube von Grund- und Gewerbesteuer gedreht, ohne beispielsweise über die Gefahr von Abwanderung von Firmen, Arbeitsplätzen und damit auch Steuereinnahmen nachzudenken. Da wird Vereinen, sei es im kulturellen, sozialen oder sportlichen Bereich Hilfe und Unterstützung gekürzt, gestrichen oder es wird damit gedroht und dabei völlig ignoriert, welch wichtige Aufgabe diese privaten und ehrenamtlichen Initiativen in unserer Gesellschaft übernehmen. Hier möchte ich exemplarisch nur zwei Beispiele nennen. Immer wieder wird den heimischen Sportvereinen mit einer Nutzungsgebühr für Sportstätten gedroht – wie ich finde, ein völlig falsches Signal, insbesondere wenn wir bedenken welch wichtige soziale Funktion unsere Sportvereine bei der Entwicklung von Kindern und Jugendlichen haben. Deshalb wird es eine solche Sportstättennutzungsgebühr mit der CDU nicht geben!
Ein zweites Beispiel. Die Verwaltung und damit der Bürgermeister wollten den Mietzuschuß für die Lüdenscheider Tafel streichen! Die Unterstützung für einen Verein, der einem Teil der Bevölkerung dabei hilft, sich mit dem existenziell Notwendigsten zu versorgen. Höchst unsozial und unchristlich. Eine gefährliche Fehlentscheidung, die die CDU gerade noch verhindern konnte.
Ich habe gehört, daß der noch amtierende Bürgermeister bei seiner Nominierungsversammlung keine „Bilanzrede“ halten wollte. Offensichtlich ist er selbst von seiner Bilanz von 10 Jahren als Bürgermeister nicht sonderlich überzeugt. Seiner Ansicht nach „stimmen Wählerinnen und Wähler nicht für die beste Bilanz, sondern für das, was sie in Zukunft erwarten möchten“, so ist zu lesen. Hört, hört! Das sollten wir uns noch mal auf der Zunge zergehen lassen! Die Ampelkoalition und der BM sind wegen ihrer Bilanz also nicht wählbar! Sie werden von mir keinen Widerspruch hören!
Ganz anders dagegen die Bilanz der CDU, die kann sich nämlich absolut sehen lassen, selbst aus der Opposition heraus! Die CDU war es, die dafür gesorgt hat, dass die Kiga-Beiträge statt auf 19% nur auf 17,5% erhöht werden und das zeitlich gestreckt und damit haben wir die Belastungen für junge Familien abgemildert. Die CDU war es, die dafür gesorgt hat, dass die Anhebung von Grund- und Gewerbesteuer und damit die Belastung von Unternehmen, Gewerbetreibenden und Hausbesitzern niedriger ausfiel als von der Ampel und der Verwaltung geplant. Die CDU war es, die mit allen Kräften gegen die Schließung der Galerie gekämpft hat und so zusammen mit den Kunstfreunden und dem Ehepaar Crummenerl und seiner überaus großzügigen Geste verhindert hat, dass ein wichtiger Teil der lüdenscheider Kunst- und Kulturinfrastruktur unwiederbringlich zerstört wird. Die CDU war es, die an der Seite der Bürger stand und gegen die Verschleuderung einer Millionensumme für eine Familienspielwiese gekämpft hat. Die letztlich nur durch ein erfolgreiches Bürgerbegehren verhindert wurde.
Und die CDU war es auch, die an der Seite der Bürger für den Erhalt der Musikschule und der VHS in der Innenstadt gekämpft hat. Und auch hier war es erst ein drohendes Bürgerbegehren und die bevorstehenden Wahlen, die SPD, FDP und Grüne zum Einlenken bewegten. Doch auch auf der Sollseite unserer Bilanz gibt es Dinge. So konnten wir eine unsinnige Verwaltungsreform der Ampelkoalition nicht verhindern. Wir konnten uns nicht durchsetzen, mit der Forderung nach Einsparung eines Fachbereichs und den damit verbundene Kosteneinsparungen. Übrigens konnten wir uns auch nicht mit der Forderung nach einer deutlicheren Verkleinerung des Rates und den damit verbundenen Einsparungen durchsetzen. Waren wir noch erfolgreich, als die Ampel (sage und schreibe) 40 TEUR für die Entfernung des Stadtbild prägenden Efeus am Museum verschleudern wollte, so konnten wir leider so manche Geldverschwendung trotz aller Bemühungen nicht verhindern. Als Beispiel nenne ich hier die externe Erstellung eines Schulentwicklungsplans für einen fünfstelligen Betrag, der schon nach wenigen Monaten wieder überholt war.
Zu einer Bilanz gehört allerdings auch ein Ausblick in die Zukunft. Also die Frage was will die CDU. Eigentlich können wir alle unsere Forderungen und Ziele unter zwei Maxime, also zwei Grundsätzen stellen. Diese beiden Grundsätze sind:
- Sanierung...denn schlagen wir im Duden das Wort „sanieren“ nach, o.k., o.k. ich sehe die Jüngeren unter uns…googeln wir das Wort „sanieren“, so finden wir dort: „sanieren – gesund machen, gesunde Lebensverhältnisse schaffen, durch Renovierung und Modernisierung den neuen Lebensverhältnissen anpassen, wieder rentabel machen“
- Bürgernähe...dem Bürger zugewandte Politik machen, ihn fragen, ihn mitnehmen, ihm Dinge erklären, ihn fordern und beteiligen, …aber ihn dann auch ernst nehmen. Unsere Ziele sind, und die Reihenfolge der Nennung ist keine Reihung nach Wertigkeit: 1. Stärkung und Entwicklung der Innenstadt und die Anbindung des Altstadtquartiers zusammen mit den Bürgern, den Anwohnern, den Einzelhändlern, den Gastronomen und Hausbesitzern. Hierbei kann die Stadt auch für den Fall, daß keine Fördermittel von der EU kommen tätig werden, z.B. durch aktives Leerstandsmanagement, Abbau bürokratischer Hürden für Gastronomen oder auch dem preislichen Entgegenkommen bei der Vermietung von Flächen für die Außengastronomie. Dabei dürfen wir die übrigen Stadtteile nicht vergessen und wollen uns besonders für eine gute und gut getaktete Anbindung aller Stadtteile an den ÖPNV und einen weiterhin bezahlbaren ÖPNV einsetzen. 2. Weiterer Ausbau des Angebotes an U3-Plätzen, möglichst wohnortnah und ohne Notlösungen und maßhaltend bei den Elternbeiträgen, denn es darf nicht dazu kommen, daß die erhobenen Elternbeiträge zusätzliche Einkünfte wieder auffressen, dies gilt übrigens auch für Betreuungsangebote im Schulbereich. (Bsp. Nicole?) Hier sind besonders Land und Bund in der Pflicht.
- Jedem Kind eine Chance in den Regel -Schulen! Das viergliedrige Schulsystem ist dafür der beste Rahmen. Wir sind daher auch für Inklusion – aber nicht ohne finanzielle Hilfen des Landes, nicht ohne individuelle Förderung der Kinder mit einer Behinderung und diese Förderung muß mindestens so gut sein wie die der bewährten Förderschule. Die Förderschulen dürfen von der pädagogischen Entwicklung nicht abgehängt werden. Die Schulpolitik muß dem Elternwillen entsprechend weiterentwickelt werden, aber es muß Schluß sein, mit den ständigen Experimenten auf dem Rücken unserer Kinder!
- Verbesserung und Erhaltung unserer Straßeninfrastruktur durch jährliche zusätzliche Mittel. Wir können nicht alle Straßen auf einmal sanieren, das läßt unsere Haushaltslage nicht zu. Aber wir dürfen auch nicht die Mittel für Starßenunterhaltung ständig kürzen. Es ist das Vermögen unserer Bürger und die Grundlage für wirtschaftliche Betätigung in unserer Stadt und somit aktive Wirtschaftsförderung.
- Erhaltung, Stärkung und Weiterentwicklung aller Kultureinrichtungen an ihren angestammten Plätzen in der Innenstadt.
- Für mich der wichtigste Punkt. Wir wollen einen stärkeren und ernsthafteren Dialog mit den Bürgern dieser Stadt. D.h. z.B. keine Schulstandortschließungen über die Köpfe der Eltern hinweg, lassen wir den Elternwillen entscheiden. D.h. auch mehr Dialog mit Unternehmern und Gewerbetreibenden über die beste Wirtschaftsförderung zum Erhalt heimischer Arbeitsplätze und d.h. auch den Bürgern Probleme erklären, z.B. was mit dem Tunnel am Sauerfeld passiert und warum und wann es passiert und nicht wegducken, wie es der noch amtierende Bürgermeister tut!
Es gibt sicher noch eine ganze Reihe an Dingen mehr, doch ich will an dieser Stelle Ihre Zeit nicht noch weiter beanspruchen.
Diese Bilanz nun legen wir ihnen und allen Bürgern dieser Stadt vor. Wir legen sie vor als Empfehlungs- und Bewerbungsschreiben für eine CDU-geführte Ratsmehrheit und für mich als Ihren Bürgermeister.
Abschließend möchte ich noch ein paar Worte zu unseren Chancen bei den vor uns liegenden Wahlen sagen. Ich höre immer wieder, „da haben sie sich ja was vorgenommen“, „Respekt vor ihrem Mut“ oder „gegen den haben sie doch eh keine Chance“. Aber ich sage Ihnen: das hat nichts mit Mut zu tun und chancenlos sind wir schon gar nicht! Es hat etwas mit Pflicht zu tun, mit der demokratischen Pflicht den Bürgern eine Alternative zu bieten. Und wir sind eine Alternative! Wir sind die bessere Alternative! Denn: Nur mit einer CDU-geführten Ratsmehrheit und mir als Bürgermeister wird es keinen zweiten Radarwagen zum Schröpfen der Bürger geben. Nur mit einer CDU-geführten Ratsmehrheit und mir als Bürgermeister werden VHS und Musikschule an ihren angestammten Standorten bleiben. Nur mit einer CDU-geführten Ratsmehrheit und mir als Bürgermeister wird es keine falschen Schulstandortentscheidungen mehrgeben. Nur mit einer CDU-geführten Ratsmehrheit und mir als Bürgermeister wird es Maßhalten bei Grund- und Gewerbesteuer geben. Und nur mit einer CDU-geführten Ratsmehrheit und mir als Bürgermeister wird es einen ernsthaften Dialog mit den Bürgern über Entscheidungen geben.
Und deshalb sage ich Ihnen: lassen sie uns jetzt geschlossen und selbstbewußt in die Wahlen gehen und um jede Stimme kämpfen! Reden sie mit ihren Partnern, ihren Kindern, ihren Familien, ihren Nachbarn, Freunden und Arbeitskollegen und sagen sie ihnen:
Björn Weiß und die CDU sind die bessere Alternative!!! Gehen Sie wählen!
Vielen Dank und Gottes Segen.