Stellungnahme der Fraktion zum Thema “Gedenkzellen”
Unser ehemaliger Bürgermeister Jürgen Dietrich hat es seinerzeit verstanden, das Gedenken zu erhalten und durch viele Maßnahmen den Bogen in unsere aktuelle Zeit zu spannen. Er hat es wiederholt geschafft, unterschiedliche Meinungen zu kanalisieren und alle mitzunehmen. Die Städtepartnerschaften und vielen Begegnungen von Schülern aus verschiedenen Ländern oder das friedliche Miteinander deutscher und ausländischer Vereine über viele Jahrzehnte sind beste Beispiele hierfür.
Die wiederholten Äußerungen von Mitgliedern des Initiatorenkreises und auch des Kulturausschusses, dass wir „Geld für die Täter übrig haben, aber nicht für die Opfer”, gemeint war hier wohl das bereits öffentlich diskutierte Ehrenmal an der Parkstraße, provozieren logischerweise entsprechende Gegenreaktionen. In einer demokratischen und pluralistischen Gesellschaft ist es durchaus legitim, unterschiedliche Auffassungen zu vertreten. Schließlich gehört auch das zu den, nicht nur von Herrn Wagner dargestellten, für die heutige und zukünftigen Generationen wichtigen Grundwerten unserer Demokratie. Es ist sicherlich schon äußerst grenzwertig, unsere Partei moralisch „in eine Ecke zu drängen”, weil wir keine städtischen Gelder für die Einrichtung der Gedenkzellen verwendet sehen möchten. Da war auch der Versuch von Herrn Wagner der Sache sicherlich nicht dienlich, auf die dort inhaftierten Ratsmitglieder hinzuweisen und so erneut zu versuchen, uns moralisch unter Druck zu setzen.
Wir sollten auf allen Seiten zu einer Versachlich des Meinungsaustausches zurückkehren, denn so oder so dient die aktuelle „Qualität” der Diskussion der Bedeutung der in Rede stehenden geschichtlichen Ereignisse nicht.